Presse/Aktuelles

Presseartikel von und über uns.

Änderung der Bayerischen Gemeindeordnung zum Einsatz von Wasserzählern mit Funkmodul

CSU-Fraktion bringt entsprechende Änderungsanträge zum Gesetzentwurf ein

Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hat entsprechende Änderungsanträge zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Datenschutzgesetz eingebracht. Das Gesetz wurde inzwischen am 26. April 2018 im Bayerischen Landtag nach Zweiter Lesung im Plenum verabschiedet. Durch die Änderungen sollen der Bedenken der Bürgerinnen und Bürger sowie der berechtigten Anliegen der Kommunen und gemeindlichen Wasserversorgungsunternehmen in Privatrechtsform Rechnung getragen werden. 

Fachlicher Austausch mit CSU-Europaabgeordneten Dr. Angelika Niebler

Frühstücksgespräch AG Frauen der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Heute fand im Rahmen eines Frühstücksgespräches der AG Frauen der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag ein fachlicher Austausch mit der CSU-Europaabgeordneten Dr. Angelika Niebler statt. Gemeinsam mit der neuen Staatssekretärin für Unterricht und Kultus, Carolin Trautner, Abgeordneter Petra Guttenberger und der Vorsitzenden der AG Frauen, Ute Eiling-Hütig, diskutierten wir zu den Themen Pflege, Mütterrente und der Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Pflege.


Schlüsselzuweisungen des Freistaats

Im kommenden Jahr fließen rund 48,95 Millionen Euro staatliche Mittel für Schlüsselzuweisungen in den Landkreis Neustadt/WN sowie die kreisangehörigen Gemeinden. Davon erhält der Landkreis rund 17,76 Millionen Euro und die kreisangehörigen Gemeinden zusammen 31,19 Millionen Euro. Die Stadt Weiden erhält 21,7 Millionen Das teilte CSU-Landtagsabgeordnete und Haushaltspolitikerin Petra Dettenhöfer mit.

 
 

Fördergelder für Kindertagesstätte Kohlberg

Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration fördert neue Betreuungsplätze

Wie Landtagsabgeordnete Petra Dettenhöfer mitteilt, kann der Markt Kohlberg, Landkreis Neustadt a.d. WN., bei der Einrichtung von 12 neuen Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren in der Arche Noah Kohlberg mit 143.000 Euro durch das Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration unterstützt werden. Daneben stellt der Freistaat Bayern zusätzliche Mittel für weitere Baumaßnahmen an der Kindertagesstätte zu Verfügung. 
Außerdem startet der Freistaat Bayern das vierte Investitionsprogramm zu Schaffung neuer Kitaplätze. Die Gemeinden erhalten aus Mitteln des Bundes einen Aufschlag von bis zu 35 Prozent auf die reguläre Förderung. Anträge können bis zum 31. August 2019 bei den zuständigen Regierungen gestellt werden. 

Bund-Länder-Städtebauförderprogramm ʹStadtumbauʹ

Rund 10,3 Millionen Euro von Bund und Freistaat für den Stadtumbau in der Oberpfalz - Landkreis Neustadt und Stadt Weiden profitieren von Bund-Länder-Programm

Wie die CSU-Landtagsabgeordnete Petra Dettenhöfer bekannt gibt, werden mehrere Gemeinden aus dem Landkreis Neustadt/WN und die Stadt Weiden aus dem Bund-Länder-Städtebauförderprogramm ´Stadtumbau´ gefördert. „Die Fördermittel sollen den Kommunen helfen, gemeinsam mit den Bürgern und der örtlichen Wirtschaft, neue Impulse in der Stadtentwicklung zu setzen, um den demographischen und wirtschaftsstrukturellen Veränderungen angemessen zu begegnen“, teilte die Abgeordnete mit.

Landtagsabgeordnete Dettenhöfer: Freistaat fördert die Stadtbühne Vohenstrauß e.V. mit 25.000 Euro aus Kulturfonds

Die Stadtbühne Vohenstrauß e.V. kann bei der Erneuerung und Ertüchtigung der Dachmembrane der Zuschauerüberdachung der Burgfestspiele Leuchtenberg mit 25.000 Euro unterstützt werden.  „25.000 Euro für die Stadtbühne Vohenstrauß e.V. sind ein spürbarer Impuls für das kulturelle Leben unserer Region. Ich freue mich sehr über die Förderung aus dem Kulturfonds und danke dem Freistaat für dieses Engagement“, so Landtagsabgeordnete Dettenhöfer.

Petra Dettenhöfer, MdL

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